Sitzungskalender

Meeting

Rat der Stadt Neuss
on 3/16/18 um 4:00 PM Uhr, Ratssaal - Rathaus

Agenda

Item Public Item Agenda Item Auswahl
1 Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2 Genehmigung der Tagesordnung    
3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien    
4 Einwohnerfragestunde    
5 Kölner Straße: Barrierefreier Umbau der beiden Bushaltestellen "Sporthafen" sowie des angrenzenden Knotenpunktes
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-
BA 49-2017
6 Knotenpunkt Dreikönigenstraße / Jülicher Straße / Schorlemerstraße: barrierefreier Umbau
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-
BA 50-2017
7 Verkehrliche Erschließung des BPL 485 - Holzheim, Kreitzer Straße (Gewerbegebiet und Grünspange), 1. Bauabschnitt
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-
BA 53-2017
8 Änderung der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Neuss IR 9-2018
9 Gründung der Arbeitsgruppe „Zuständigkeitsordnung und Bürgerbeteiligung“ HA 11-2018
10 10. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung HA 12-2018
11 Bebauungsplan Nr. 460 - Norf, Nievenheimer Straße -
- Auslegungsbeschluss
APS 3-2018
12 Übertragung der Herbert-Karrenberg-Schule an den Rhein-Kreis Neuss SCH 55-2017 - 1
13 Finanzierung der OGS-Plätze im Schuljahr 2018/19 SCH 6-2018
14 OGS - weitere Entwicklung SCH 9-2018
15 Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda-21 e.V. für das Jahr 2018 AUG 6-2018
16 Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative e.V. (NEWI) für die Eine-Welt-Arbeit in Neuss für das Jahr 2018 AUG 7-2018
17 Fortführung der vertraglichen Leistungen für das Diakonische Werk der Ev. Kirchengemein-den Neuss e.V. und der Ev. Jugendhilfe Neuss-Süd gGmbH - Diakoniewerk - JHA 21-2018
18 Jugendhilfeplanung "Spielraumplanung": Kinderspielplatzprogramm 2018/2019 UK 1-2018 - 1
19 Jugendhilfeplanung „Spielraumplanung“: Spielraumleitplanung für die Stadt Neuss UK 2-2018 - 1
20 Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Ausbauplanung 2018ff. JHA 2-2018
21 Antrag des BZA Rosellen betr.:
Sanierung des Tennenplatzes auf der Theodor-Klein-Sportanlage in Rosellen
SP 1-2018
22 Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-
BA 51-2017
23 Raiffeisenstraße: Gehwegergänzungen
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-
BA 52-2017
24 Antrag der Fraktion UWG/BIG betr. Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen Grundstücken RAT 16-2018
25 Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Antrag: „Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neuss" RAT 17-2018   
26 Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. E-Mobilität fördern - Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität schaffen" RAT 18-2018   
27 Antrag der Fraktionen von SPD und FDP betr. Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elektromobilität RAT 27-2018
28 Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Anbindung des Südparks an den ÖPNV verbessern RAT 19-2018   
29 Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Fahrradstellflächen in der Innenstadt RAT 21-2018   
30 Antrag der SPD-Fraktion betr. Wohngemeinschaften fördern für mehr bezahlbaren Wohnraum in Neuss RAT 24-2018
31 Antrag der SPD-Fraktion betr. 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – Gleichberechtigung in Neuss stärken RAT 25-2018   
32 Antrag der Fraktion UWG/BIG betr. Anträge zum Förderprogramm 2019 für Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes RAT 28-2018
33 Antrag der Fraktion von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Bestellung eines Gutachters zur Unternehmensbewertung und Due-Diligence-Prüfung der
Kreiskrankenhäuser und des Lukaskrankenhauses
RAT 30-2018   
34 Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Sofortige Planung der Feuerwache Süd – Übersicht über laufende Planungen bereitstellen RAT 31-2018   
35 Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Beschluss des Rates zur dauerhaften Einrichtung eines Regiobahnhaltepunktes „Joh.
Etienne Krankenhaus“
RAT 32-2018   
36 Antrag der Fraktion Die Linke betr. Überprüfung nicht realisierter Bebauungspläne RAT 29-2018   
36.a Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen den Bauverein RAT 37-2018   
37 Anfrage von Herrn Janßen betr. Umsetzung von § 16 Anwendungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag (AG GlüStV NRW) RAT 14-2018   
38 Anfrage von Herrn STV Kranefuss betr. Zusammenlegung von Verwaltungsarbeiten im RK Neuss RAT 26-2018   
38.a Anfrage von Herrn Stadtverordneten Dr. Geerlings betr. Beabsichtigte Darlehensgewährung an die Stadt Grevenbroich RAT 35-2018   
39 Einwohnerfragestunde    
 Bei den blau umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte

Agenda documents

Einladungsdokument - (pdf 126Kb)
Niederschrift - (pdf 375Kb)
Sitzungsunterlagen (zip-Datei)
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Meeting Documents Rat 31/16 - 03/16/18 (public) - (pdf 43Mb)
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