Sitzungskalender

Meeting

Rat der Stadt Neuss
on 9/29/17 um 4:00 PM Uhr, Ratssaal - Rathaus

Agenda / Minutes

Item Public Item Agenda Item Auswahl
1 Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2 Genehmigung der Tagesordnung    
3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien    
4 Einwohnerfragestunde    
5 Wirtschaftsplan 2017 für Städtische Friedhöfe Neuss AUG 2-2017
6 Wirtschaftsplan 2018 der Städtischen Friedhöfe Neuss AUG 42-2017
7 Klimaschutzteilkonzept für das Gewerbegebiet "Habichtweg/Am Blankenwasser"
AUG 46-2017
8 Dreikönigenstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalsanierung
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-
BA 22-2017 - 1
9 Plankstraße, Einmündungen Annostraße und Teutonenstraße: Herstellung barrierefreier Querungsstellen
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-
BA 23-2017
10 Fichtestraße und Olympiastraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalsanierung
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-
BA 26-2017 - 1
11 Straßenverengung Altebrücker Straße
(Straßenbau)
hier: Teilaufhebung des Ausbaubeschlusses vom 26.06.2009
BA 24-2017
12 Bebauungsplan Nr. 162/2 - Weissenberg, Kita Römerstraße -
- Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
APS 65-2017
13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V212/2 - Furth-Süd, Fesserstraße, Römerstraße (Wohnbebauung) -
- Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
APS 75-2017
14 Stellungnahme der Stadt Neuss zum aktualisierten Standortgutachten für die geplante Ultranet-Konverterstation im Rhein-Kreis Neuss APS 81-2017
15 Bebauungsplan Nr. 465 - Uedeheim, Kreuzfeld -
- Auslegung
APS 86-2017
16 Bau- und planungspolitisches Leitbild der Neusser Stadtentwicklung APS 7-2017 - 1
16.a Beschluss zur Entwicklung einer Kommunikationsstrategie und Durchführung der Kampagne zur Aktivierung der Innenstadt APS 90-2017
17 Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2017/2018 UK 6-2017
17.a Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung": Ausbauplanung Betreuungsplätze in Kitas und Investorenmodell JHA 34-2017
18 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für 2017 im Bereich der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) JHA 41-2017
19 Verlängerung der Richtlinie über die Gewährung eines Rabattes bei der Veräußerung von städt. Wohnbaugrundstücken (Familienrabatt) AWL 25-2017
20 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung AWL 26-2017
21 Stärkung der Ausschussarbeit und der unmittelbaren Bürgerbeteiligung RAT 55-2017
22 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW
hier: Dienstreisegenehmigung für den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
RAT 57-2017
23 Jahresabschluss 2016 RAT 58-2017
24 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 RAT 59-2017
24.a Konsolidierungspotenziale der Dezernate für 2018 und Folgejahre AGK 1-2017   
25 Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien, hier: Umbesetzung im Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Nordkanal RAT 62-2017
26 Antrag der FDP-Fraktion betr. Förderung der Dachbegrünung der Stadt Neuss RAT 60-2017
27 Antrag der Fraktion Die Linke betr. Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Neuss RAT 61-2017
28 Antrag der FDP-Fraktion betr. Gesünder leben in der Stadt - City Tree RAT 66-2017
29 Antrag der SPD-Fraktion betr. Handlungsrahmen preisgünstiger Wohnraum in Neuss 2030 RAT 68-2017
30 Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Errichtung eines Gründerzentrums für Zukunftstechnologien RAT 71-2017
31 Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Sicherheit im ÖPNV und den Parkhäusern erhöhen RAT 72-2017
32 Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer im IV. Quartal 2016 und im I. und II. Quartal 2017 genehmigt hat FA 24-2017
33 Vermarktung Klimaschutzsiedlung Blausteinsweg AWL 35-2017
34 Teilnahme am Stadtradeln 2017 AUG 49-2017
35 Einwohnerfragestunde    
 Bei den blau umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte

Agenda documents

Einladungsdokument - (pdf 134Kb)
Niederschrift - (pdf 351Kb)
Sitzungsunterlagen (zip-Datei)
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Meeting Documents Rat 27/16 - 09/29/17 (public) - (pdf 58Mb)
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